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Eine Geschichte zum nachdenken!

Eine Geschichte zum nachdenken 20 komprimiert

NEWS: Allgemein

Urteilssammlung zum Wohnwert und Wohnvorteil

20. Juli 2017

Urteilssammlung zum Wohnwert und Wohnvorteil Was ist der Wohnwert? Wer in einer eigenen Immobilie wohnt, z.B. in einer Eigentumswohnung oder in einem Eigenheim, muss sich den ortsüblichen Mietwert einer vergleichbaren...

Wie wird die selbst genutzte Immobilie bei der unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt?

17. Juli 2017

Wie wird die selbst genutzte Immobilie bei der unterhaltspflichtigen Person berücksichtigt?   Bert Heidekamp, Analyst, 17.07.2017Zum Urteil geht es hier: Das neue BGH-Urteil vom 18.01.2017 (XII ZB 118/16) stärkt die Rechte...

Kapitalanlage mit Pflegeschutz

19. April 2017

Kapitalanlage mit Pflegeschutz   Tarife für Kapitalanleger und Vermögensschutz Wer größere Summen zur Verfügung hat, erhält derzeit kaum gute Zinsen auf den Bankkonten (Stand 02.2017). In einem Pflegefall wird zudem...

§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung für behinderte Menschen

17. April 2017

§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung Für Pflegebedürftige die in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (z. B. Wohnheime für behinderte Menschen) leben, gelten Sonderregelungen hinsichtlich der Leistungen...

§ 71 SGB XI Was sind anerkannte Pflegeeinrichtungen für stationäre Leistungen?

16. April 2017

§ 71 SGB XI: Erhalten kranke oder behinderte Menschen auch in anderen Einrichtungen stationäre Pflegeleistungen aus privaten Pflegeversicherungen? Allgemeine Erklärung:Maßgeblich für die Anerkennung einer ambulanten oder stationären Pflege ist im...

Wie erhalten Kinder Pflegeleistungen?

16. April 2017

Wie erhalten Kinder Pflegeleistungen? Bei Kindern ist für die Zuordnung zu einer Pflegestufe der zusätzliche Hilfebedarf gegenüber einem gesunden gleichaltrigen Kind maßgebend. Die damit bestehenden Besonderheiten über die Bemessung des...

BGH, 08.02.2017 (Az. XII ZB 604/15) Bindungswirkung von Patientenverfügungen

02. April 2017

Urteil zur Bindungswirkung von Patientenverfügungen: Auch der mutmaßliche Wille zählt BGH, Beschluss vom 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15Der BGH hat mit dem Urteil präzisiert, dass der mutmaßliche Wille zählt, soweit...

BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16): Was muss in einer Patientenverfügung stehen

29. März 2017

BGH-Beschluss vom 6. Juli 2016 (XII ZB 61/16): Was muss in einer Patientenverfügung stehen? Was ist wichtig, wenn man bei Koma lebenserhaltenden Maßnahmen nicht wünscht. Der BGH hat vom 08.02.2017...

Video: Elternunterhalt (Kurzvideo)

15. Dezember 2015

Elternunterhalt - Wer für Pflegekosten aufkommt Ein Video mit Kurzinformationen von Anwaltsauskunft.de  

Hinweise zur Berechnung des Elternunterhalts

22. Januar 2014

Hinweise zur Berechnung des Elternunterhalts Kinder sind im Pflegefall eines Elternteils unter Umständen verpflichtet Elternunterhalt zu zahlen. Das betrifft alle Verwandte in gerader Linie (§ 1601 BGB). Der Bedarf des...

Eine angemessene selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt

25. November 2013

Eine angemessene selbstgenutzte Immobilie bleibt beim Elternunterhalt unberücksichtigt Wenn Kinder für ihre Eltern im Pflegefall haften und zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet werden, dann bleibt eine angemessene selbstgenutzte Immobilie unberücksichtigt....

Video: Patientenverfügung und auf was sollte man alles achten!

25. Mai 2013

Video: Patienverfügung und auf was sollte man alles achten! Bitte beachten Sie, dass das Video vor dem Jahr 2010 entstand, das genaue Datum ist unbekannt. Zwischenzeitlich können durch neue Gesetzgebungen...

Was ist eine Patientenverfügung und auf was sollte man achten?

25. Mai 2013

Was ist eine Patientenverfügung und auf was sollte man achten? Mit einer Patientenverfügung erklären Sie im Voraus für den Fall der Fälle, was durch den Arzt gemacht werden soll, wenn...

Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung

25. Mai 2013

Frontal21 - gesetzlich verordnete Betreuung Betreuungsmißbrauch ist nicht eine fiktive Sache, sondern ist in Deutschland angekommen. Es ist damit zu rechnen, dass aufgrund der zunehmenden Pflegebedürftigkeit auch der Mißbrauch zunehmen...

Wer muss Elternunterhalt zahlen?

17. November 2012

Wer muss Elternunterhalt zahlen? Im Pflegefall ist es nicht selten, wenn Einkünfte und Vermögen nicht ausreichen, dass die Kinder zur Zahlung von Pflegekosten herangezogen werden. Eine Unterhaltspflicht besteht aber nur...

BGH-Urteil: Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger

22. September 2010

Bundesgerichtshof: Mitteilung der Pressestelle Elternunterhalt - Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes durch den Sozialhilfeträger Der für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Sozialhilfeträger, der einem im...

Elternunterhalt auch bei unbillige Härte und Streit

22. September 2010

Kinder müssen Elternunterhalt auch bei Streit und fehlendem Kontakt leisten Weitere Informationen zum Thema "Elternunterhalt" bzw. Kinder haften für Ihre Eltern finden Sie hier: Wegen der vom Gesetz geforderten familiären...

BGH AZ XII ZR 98/04 Schonvermögen

21. September 2010

BGH (XII ZR 98/04) Zum Schonvermögen beim Elternunterhalt Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Kind für den...

BSG Urteil zur Verhinderungspflege 17.05.2000

25. April 2010

Verhinderungspflege Kein "Tageshöchstsatz" Die Praxis der privaten Krankenversicherungsunternehmen, die Kostenerstattung für die Verhinderungspflege auf 100 DM pro Tag zu begrenzen, hat das Bundessozialgericht (BSG) mit zwei Urteilen vom 17.05.2000 (Az.:...

Häusliche Pflege

07. März 2010

Häusliche Pflege     Der Staat unterstützt die Leistung von Menschen, die einen Angehörigen oder einen Nachbarn nicht erwerbsmäßig pflegen, mit Geld und einem Bonus in der Rentenversicherung. Je nachdem, wie zeitaufwendig...

Ehegattenunterhalt

07. Oktober 2009

Familienunterhalt - was bedeutet das ? Der Familienunterhaltsanspruch ist im § 1360 BGB geregelt. So sind Vater und Mutter gegenseitig unterhaltspflichtig.§ 1360 BGB Verpflichtung zum FamilienunterhaltDie Ehegatten sind einander verpflichtet,...

Patientenverfügung ab 01.09.2009

04. Oktober 2009

Patientenverfügungen: Neue Regeln seit 01.09.2009 Seit 01.09.2009 können nun Volljährige verbindliche Anweisungen für ihre ärztliche und pflegerische Behandlungen geben. Diese sollten in einer Patientenverfügung verfasst werden. Natürlich gibt es immer...

Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich

29. September 2009

Ab 01.09.2009 neuer Versorgungsausgleich Auch bei der gesetzlichen Rentenversicherung gelten ab 01.09.2009 die neuen Regeln. Nun werden alle Versorgungsanrechte bei der Deutschen Rentenversicherung die während der Ehezeit aufgebaut wurden zur...

Haftung mit Kapitalvermögen

09. September 2009

Um Vermögen zu sichern ... wird oft daran gedacht das Vermögen schnell an die Familienmitglieder zu übertragen. Aber Vorsicht, sobald der Pflegefall absehbar ist, kann das übertragende Vermögen dennoch gepfändet...

Grundsicherung für Bedürftige

08. September 2009

Grundsicherung für Bedürftige im Pflegefall Ab einen Alter von 65 Jahren und bei einem Renteneinkommen von weniger als 844 Euro (Stand 09.2009)  kann der Rentner Grundsicherung für Bedürftige beantragen. Dadurch...

Haftung der Kinder

07. September 2009

Haftung der Kinder Bevor die Kinder haften, wird geprüft inwieweit die Eltern untereinander oder der Lebenspartner mit ihren Vermögen und Einkünften haftet. Reichen das Vermögen der Eltern und die bestehenden...

Haftung mit Immobilienvermögen

07. September 2009

Geben Sie Ihre Immobilie nicht aus den Händen!   Selbstgenutzte Eigentumswohung oder Eigenheim Ist ein oder beide Elternteile ein Pflegefall muss man als Kind nicht um seine eigenes Haus Angst...

ambulante Pflege

06. September 2009

Ambulante Pflegeleistungen Nach schweren Krankheiten oder bei einer längeren Pflegebedürftigkeit wird überwiegend eine dauerhafte pflegerische und/oder hauswirtschaftliche Hilfe bei der zu pflegenden Person zu Hause benötigt. In vielen Fällen können...

10 Tage kurze Pflegezeit

03. September 2009

10 Tage: kurze Pflegezeit Auf die kurze Pflegezeit von 10 Tagen hat jeder Arbeitnehmer Anspruch und dient dazu akute Pflegefälle zu organisieren, z.B. einen Pflegedienst zu bestellen, oder sogar ein...

Was versteht man unter Pflegezeit?

03. September 2009

Was versteht man unter Pflegezeit? Mit der Pflegereform ab 01.07.2008 können sich Arbeitnehmer bis zu 6 Monate lang sich von der Arbeit freistellen lassen. Der Gesetzgeber reagiert mit dieser Entscheidung...

Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht

02. September 2009

Wenn das Geld für die Pflege nicht mehr reicht,   ...treten die Ämter zuerst an die Pflegeperson und dann an die Familienangehörigen heran. Fragen des Sozialamtes sollten immer wahrheitsgemäß beantwortet...

Vorsicht vor falsche WERBUNG?

Vorsicht vor falsche WERBUNG?

29. Juni 2017

Vorsicht falsche Werbung? Wird zuviel versprochen?Private Pflegeversicherungen mit irreführende Werbeaussagen? 29.06.2017 Bert Heidekamp, Analyst Pflegeversicherungen: Vorsicht bei Werbeaussagen und Prospekten Ob gewollt oder ungewollt, so finden sich zunehmend Widersprüche zwischen...

Neue Broschüre zur Patientenverfügung vom BMJV

Neue Broschüre zur Patientenverfügung vom BMJV

11. Juli 2017

Neue Broschüre zur Patientenverfügung vom BMJV Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) hat neue Broschüre aufgelegt, z. B. Zum Betreuungsrecht und zur Patientenverfügung. Die neue Fassung hat den Stand...

§ 43a SGB XI Inhalt der Leistung

Für Pflegebedürftige die in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (z. B. Wohnheime für behinderte Menschen) leben, gelten Sonderregelungen hinsichtlich der Leistungen aus der Pflegeversicherung. Grundsätzlich haben behinderte Menschen Anspruch auf einen kleinen Anteil der Übernahme des Heimentgelts durch die Pflegekasse, soweit  bei diesen Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen es sich um Pflegeheime handelt, in denen

•    die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft,
•    die schulische Ausbildung oder
•    die Erziehung der behinderten Menschen

im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (siehe auch § 71 Abs. 4 SGB XI). Dies ist im § 43a SGB XI geregelt. Die Pflegekassen zahlen diese Sachleistung i.d.R. direkt an den
Kostenträger (z. B. der Bezirk), so dass die Pflege im Wohnheim sichergestellt ist.

 

  1. 01.01.2017
  2. 01.01.2015

§ 43a Inhalt der Leistung

Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs. 4), übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten Aufwendungen zehn vom Hundert des nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches vereinbarten Heimentgelts. Die Aufwendungen der Pflegekasse dürfen im Einzelfall je Kalendermonat 266 Euro nicht überschreiten. Wird für die Tage, an denen die pflegebedürftigen Behinderten zu Hause gepflegt und betreut werden, anteiliges Pflegegeld beansprucht, gelten die Tage der An- und Abreise als volle Tage der häuslichen Pflege.

§ 43a Inhalt der Leistung

Für Pflegebedürftige in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen, in der die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft, die schulische Ausbildung oder die Erziehung behinderter Menschen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen (§ 71 Abs. 4), übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Abs. 2 genannten Aufwendungen zehn vom Hundert des nach § 75 Abs. 3 des Zwölften Buches vereinbarten Heimentgelts. Die Aufwendungen der Pflegekasse dürfen im Einzelfall je Kalendermonat 256 Euro nicht überschreiten. Wird für die Tage, an denen die pflegebedürftigen Behinderten zu Hause gepflegt und betreut werden, anteiliges Pflegegeld beansprucht, gelten die Tage der An- und Abreise als volle Tage der häuslichen Pflege.


Hinweis:

Leider wird gerade auf den Rücken der Schwächeren, insbesondere behinderten Menschen viel gestritten über die gesamten Leistungsansprüche. So haben Betroffene u. a. Anspruch auf anteiliges Pflegegeld, wenn sie sich z. B. an Wochenenden oder in Ferienzeiten bei ihren Eltern oder Angehörigen aufhalten und dort gepflegt werden. Das Bundessozialgericht hat mit seinem Urteil vom 13.03.2001, Aktenzeichen B 3 P 10/00 R entschieden, dass es sich dann in diesen Fällen um eine Kombinationsleistung handelt und dass sich der Pflegebedürftige die Sachleistungen auf das häusliche Pflegegeld anrechnen lassen muss und somit das Pflegegeld entsprechend gekürzt werden kann (siehe auch § 38 SGB XI). Mit einem Rundschreiben des GKV Spitzenverbandes (gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen) am 18.04.2011wurde auf die Änderung der Berechnungsmethode für das anteilige Pflegegeld hingewiesen. Die Folge ist, das automatisch der Betroffene weniger Pflegegeld erhält als vorher, denn die Pflegekassen kürzen nicht nur den in einem Monat zur Verfügung stehenden Höchstbetrag für das Pflegegeld, sondern auch das täglich zu zahlende Pflegegeld. Betroffene sollten hier unbedingt Widerspruch einlegen.

PDF Fotolia 33551558 XS lang 00  Musteranschreiben Widerspruch gegen Kürzung des anteiligen Pflegegeldes

 


NEWS: Tarifinformationen

Kindervorsorge für den Fall der Pflegebedürftigkeit

18. April 2017

Kindervorsorge für den Fall der Pflegebedürftigkeit. Das Problem „Pflegefall“ trifft bei weitem nicht nur Eltern bzw. Rentner. So waren im Jahr 2013 laut statistischen Bundesamts 72.504 Kinder pflegebedürftig, fast so...

fairTest Ergebnisse - Kindervorsorge

18. April 2017

Test Pflegeversicherungen Die Testergebnisse basieren auf über 125 Bewertungsfragen je Tarif. Dabei kann jede einzelne Frage mit 11 Wertungsstufen bewertet werden. Besonders wichtige Fragen werden doppelt so stark bewertet. Prämien...

Was sind Starter- und Optionstarife

28. Juni 2017

Was sind Starter- und Optionstarife? Sehr vorteilhaft sind Startertarife besonders für schmalen Geldbeutel. Die Tarife sehen jedoch Begrenzungen vor. Vorteil: Sehr geringe Prämien. Konservierung des Gesundheitszustandes (spätere Nachversicherung ohne erneute...

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Versteckte Fallen im Geltungsbereich Teil 1/3

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Pflegeversicherung: Versteckte Fallen im Geltungsbereich Teil 1 /3 Zunehmend wird erkannt, dass die private Pflegeversicherung immer wichtiger wird, es fehlt jedoch oft an der Orientierung, auf was man achten sollte...

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